AGB’s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden des Leclick.ch Onlineshops

 

1. Geltung der AGB

 

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Leclick erfolgen ausschliesslich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
unter den Parteien vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten
diese Bedingungen als vom Kunden angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen
des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen
Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich unter den Parteien
vereinbart werden.

• Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote der Leclick in Offerten, Katalogen, Preislisten und Inseraten sind
freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für die Leclick erst nach
schriftlicher Bestätigung oder erbrachter Lieferung verbindlich.

Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse,
Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen
keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

Ausschliesslich die schriftliche Auftragsbestätigung von Leclick ist für Umfang,
Beschaffenheit und Qualitätsmerkmale der Lieferung massgebend.
Beschaffenheitsvereinbarung oder die Übernahme einer Garantie bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Leclick. Die Mitarbeiter von
Leclick sind nicht berechtigt, Beschaffenheitsvereinbarungen oder Garantien zu
treffen bzw. zu geben, die über den schriftlichen Vertrag und diese Bedingungen
hinausgehen. Die Vertretungsmacht der Geschäftsführer und Prokuristen bleibt
vorbehalten.

III. Preise / Zahlung

Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Die
Preisangabe erfolgt in CHF.
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Versand-,
Verpackungs- und/oder Transportkosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Das Fälligkeitsdatum ist zugleich Verfalldatum. Allfällige Beanstandungen von
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang schriftlich
anzubringen, andernfalls gelten die Rechnungen als anerkannt.
Wird eine “Bezahlung bei Lieferung” vereinbart, so stellt Leclick eine Rechnung
aus, sobald die Ware versandbereit parat steht und verschickt die Ware umgehend
bei Erhalt des Geldes.

• Lieferung

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde.
Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, gegen Vorauszahlung.
Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Eintreffen der vertraglich festgelegten
Vorauszahlung.

• Gefahrenübergang

Die Gefahr der Lieferung geht auf den Kunden über, sobald die Ware zum Versand
gebracht oder abgeholt worden ist. Die Entgegennahme der Lieferung durch den
Kunden darf wegen unerheblicher Mängel nicht verweigert werden.

• Verzug / Schadenersatz

Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der
Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht annehmen zu wollen, kann
Leclick die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen
Nichterfüllung verlangen.
Leclick ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des
vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom
Kunden zu fordern
Schadenersatzansprüche des Kunden (aufgrund verspäteter oder nicht erfolgter
Lieferung) sind ausgeschlossen.

• Rückgaberecht

LeClick gewährt den Kunden eine Rückgabefrist ohne Angabe von Gründen von 14 Tagen.
Diese Frist tritt ab Erhalt der Ware in Kraft. Die Versandkosten für die
Rücklieferung trägt der Kunde, es sei denn, die Ware ist fehlerhaft.

 

VII. Verrechnung / Zahlungsfristen

Der Kunde kann Forderungen von Leclick nicht mit allfälligen Gegenforderungen
verrechnen.
Abzüge von Rechnungsbeträgen dürfen nicht vorgenommen werden, es sei denn, es
sei explizit vereinbart.

Die Zahlungen sind auch dann termingerecht zu leisten, wenn noch unwesentliche
Teile eines Liefergegenstands, durch die der Gebrauch des Liefergegenstands nicht
verunmöglicht wird, fehlen oder Nacharbeiten erforderlich sind.
Wenn eine Lieferung auf Rechnung vereinbart wurde, kann Leclick Verzugszinsen
in gesetzlicher Höhe sowie anfallende Gebühren und Kosten geltend machen, sobald
der Kunde in Verzug gerät. Pro gemahnte Rechnung wird eine Mahngebühr von CHF
25.00 erhoben.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Leclick.
Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, ist Leclick berechtigt, die gelieferte
Ware zurückzufordern.
Leclick ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt vorgängig in das entsprechende
Register eintragen zu lassen. Der Kunde verpflichtet sich, bei Massnahmen zur
Registrierung des Eigentumsvorbehalts mitzuwirken.

Für Lieferungen in Länder, in denen ein erweiterter Eigentumsvorbehalt rechtlich
zulässig ist, geht das Eigentum an der Ware erst bei vollständiger Bezahlung
sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung an den Kunden über.
Für Lieferungen in Länder, in denen ein verlängerter Eigentumsvorbehalt zulässig ist,
gilt Folgendes: Der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im
Rahmen eines ordnungsgemässen Geschäftsverkehrs ermächtigt. Der Kunde tritt
hiermit die Forderungen aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im Voraus
an Leclick ab. Der Kunde ist ermächtigt, solange er seinen
Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen.
Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, spätestens bei Zahlungsverzug
des Kunden.

• Gewährleistung / Mängelrüge

Transportschäden sind vom Kunden beim Transporteuer sofort schriftlich bestätigen
zu lassen.
Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter
Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.
Äusserlich erkennbare Schäden an erhaltenen Lieferungen müssen sofort und
äusserlich nicht erkennbare Schäden innert 4 Tagen schriftlich an Leclick
gemeldet werden, damit diese durch die Transportversicherung übernommen werden
können. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Verdeckte Mängel können bis
zu 2 Jahren nach Lieferung geltend gemacht werden. Garantiedauer wird laut Schweizer
Gesetz auf 2 Jahre festgelegt.Im Übrigen gilt Art. 197 ff. des
Schweizerischen Obligationenrechts. Die Garantiedauer beginnt ab Kaufdatum bei
Leclick.

Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen
vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht
den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der
Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf
unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder
Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist.
Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen
keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie
Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte zB. Batterien/Akkus ist ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche gegen Leclick stehen nur dem unmittelbaren Kunden
zu und sind nicht abtretbar.

Liegt ein von Leclick zu vertretender Mangel an der gelieferten Ware vor, ist
Leclick nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung mehrfach fehl, kann der Kunde
Minderung oder Wandlung des Vertrages verlangen.
Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, die nicht auf Mängel der vertraglich
zugesicherten Eigenschaften der Ware resultieren, sind ausgeschlossen.
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund,
insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus
unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

 

• Urheberrechte / Software-Gewährleistung

Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden allein zum
eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur
Nutzung überlassen.

Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen ausgenommen.
Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des Herstellers.

 

• Referenzen

Ohne ausdrückliche anderslautende Mitteilung des Kunden gilt Leclick als
berechtigt, in ihrer Referenzliste in Wortform und unter Verwendung des Logos oder
des Namen des Kunden auf diesen als Referenz hinzuweisen.

 

XII. Datenschutz

Leclick weist darauf hin, dass die Kundendaten gespeichert und zu geschäftlichen
Zwecken unter Einhaltung der Schweizer Datenschutzgesetzgebung genutzt werden.

 

XIII. Gerichtsstand

Der alleinige Gerichtsstand für Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis
entstehen, ist Bern, Schweiz.
Leclick ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden Klage einzureichen.
Für die Rechtsbeziehung im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt das
Schweizerische Recht.

 

XIV. Salvatorische Klausel

Sollten Einzelbestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte
sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

• Schlussbestimmungen

Es gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Leclick.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nur insoweit, als Leclick
ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Die vorliegenden AGB treten am 25.07.2019 in Kraft.